Die Fraktion Die Linke möchte in der nächsten Stadtratssitzung eine Resolution für die Interessen der Stadt, für Humanität und für Menschenrechte in den Stadtrat einbringen. Es geht hierbei um den Widerstand gegen rechtswidrige Grenzkontrollen und Zurückweisungen an Binnengrenzen. Denn Kaiserslautern braucht Zuwanderung. Weiterlesen

Kultur für Alle! Die Kantine auf dem Pfaffgelände muss ein soziokulturelles Zentrum werden und deshalb raus aus der Vermarktung! Solidaritat mit dem Kulturwerk Pfaff e.V! Weiterlesen

Die Schaffung von Begegnungsorten für Jugendliche, ein zukünftiges soziokulturelles Zentrum auf dem Pfaff-Gelände sowie das Stellen von Plakatwänden im Wahlkampf waren unsere Themen in der letzten Stadtratssitzung. Weitere Informationen findet ihr hier! Weiterlesen

Der Beschlussantrag der Kaiserslauterer Stadtratsfraktion der Linken zur strafrechtlichen Verfolgung von Mietwucher wurde in den Sozialausschuss verwiesen. Mit dieser Grundlage können wir weiter für die Durchsetzung unserer Forderung nach bezahlbarem Wohnraum und einer strafrechtlicher Verfolgung von Mietwucher kämpfen. Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Stadtrat Kaiserslautern stellt sich entschieden gegen jede Videoüberwachung, ob diese nun konventionell oder KI-gestützt installiert werden soll. Ein solches Vorhaben ist nicht nur ineffizient und unwissenschaftlich, sondern schränkt zudem die Grundrechte der Bürger*innen massiv ein. Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke fordert Oberbürgermeisterin Beate Kimmel auf, sich in Mainz für die Herausnahme der Kantine aus der Vermarktung des Pfaffgeländes einzusetzen, denn Kaiserslautern braucht einen soziokulturellen Begegnungsort. Wir stehen an der Seite der Freien Szene und des Vereins Kulturwerk Pfaff e.V.! Weiterlesen

Unsere kritische Einschätzung zur Lage der rheinland-pfälzischen Kulturpolitik anlässlich des Interviews mit der rheinland-pfälzischen Ministerin für Frauen, Familie, Kultur und Integration Katharina Binz von den Grünen aus der Rheinpfalz vom 7. März 2025. Weiterlesen

Weshalb wir der Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer zugestimmt haben und andere Bemerkungen zur Stadtratssitzung am 10.03.2025 zu Pfaff und zur AfD. Weiterlesen