Fraktionsanträge im Sozialausschuss und ein Einblick in den Kaiserslauterer Wohnungsmarkt Weiterlesen

Der Haushalt hat traditionell diese Novembersitzung bestimmt. Nach zähen Verhandlungen und dutzenden von Sitzungen lag nun das Papier zur Abstimmung vor. Wie immer langt das Geld hinten und vorne nicht. Unser Fraktionsvorsitzender Stefan Glander benannte als einziger die Armut und die Situation Armutsbetroffener in der Stadt. Weiterlesen

Die Themen der letzten Stadtratssitzung reichten von der Einführung einer Verpackungssteuer über die Gestaltung eines Jugendtreffpunkts bis hin zu unserer Resolution für ein weltoffenes und tolerantes Kaiserslautern. Leider zeigte sich erneut, dass die konservative Mehrheit kaum Interesse an der Lautrer Lebensqualität hat. Weiterlesen

Die Rettung der Gartenschau ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Diesmal kannte die Stadtratssitzung fast nur ein Thema, welches dafür geschlagene drei Stunden besprochen wurde. Das heißt zweimal, jeweils anderthalb Stunden. Einmal hinter verschlossenen Türen und einmal in der öffentlichen Sitzung. Weiterlesen

Der Verein Kulturwerk Pfaff e.V. lässt nichts unversucht, um die Kantine auf dem Pfaffgelände zu einem soziokulturellen Zentrum werden zu lassen. Wir unterstützen weiterhin diese Bemühungen. Dementsprechend haben wir von der Oberbürgermeisterin schon vor längerer Zeit gefordert, die Kantine aus der Vermarktung des Pfaffareals herauszunehmen. Weiterlesen

Die Fliehkräfte der Demokratie: Zur turbulenten Stadtratssitzung am 08.09.2025, bei welcher sowohl AfD- als auch CDU-Fraktion aus Protest den Ratssaal verließen. Weiterlesen

Wir hoffen für unsere Stadt auf ein neues ineinandergreifendes, praxisnahes Jugendhilfekonzept, an dessen Gestaltung alle, die es betrifft, beteiligt sind, und wo alle Jugendlichen ernst genommen und eingebunden werden. Daher hat unsere Fraktion einen Antrag zum Thema Einrichtungen für Jugendliche in der Innenstadt gestellt. Weiterlesen

Es ist in Kaiserslautern für Wohnungssuchende schwer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Um Mietwucher zu beenden, haben wir bereits den Antrag zur Mietwucherbekämpfung gemäß Wirtschaftsstrafgesetz eingebracht, der an den Sozialausschuss überwiesen wurde. Denn die Fraktion Die Linke setzt sich weiter für die Rechte von Mieter*innen ein. Weiterlesen