Wie weiter nach dem Aus für das ACC- Batteriezellwerk?

Nach der wenig überraschenden Absage für den Bau einer
Batteriezellfabrik in Kaiserslautern stellt sich in erster Linie die Frage,
was nun mit dem Gelände passieren soll.
Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Stadtrat
Stefan Glander: „Die Frage, was mit einer solch großen Fläche passiert,
darf in einer Demokratie nicht von Partikularinteressen abhängig sein.
Hier ist vor allem der im Stadtrat demokratisch festgelegte
Kriterienkatalog entscheidend: Wie sind die Arbeitsbedingungen, gibt
es einen Tarifvertrag, wie ist die ökologische Situation und der
Flächenverbrauch, mit welchen Gewerbesteuereinnahmen kann
gerechnet werden? Um dies zu erreichen, gehört das Gelände in
städtische Hand bzw. unter städtische Kontrolle. Es sollte der Stadt
ermöglicht werden, das Gelände mit Landesunterstützung zu kaufen,
um es gemäß dem festgelegten Kriterienkatalog vermarkten zu
können.“
Darauf wird unsere Fraktion ihr Augenmerk legen. Der Stadtrat muss
die politischen Verantwortlichen in die Pflicht nehmen, das
Bestmögliche für die Menschen in der Stadt zu erreichen.
Das Scheitern des Werks liegt nicht am Standort Kaiserslautern. Es gibt
hier sowohl die Fläche als auch das wissenschaftlich-technologische
Umfeld und die Expertise der RPTU sowie der ansässigen
Technologiefirmen, um einem solchen Projekt zum Erfolg zu verhelfen.
Die Umsetzung scheiterte aus unserer Sicht eindeutig am Unwillen der
politisch Verantwortlichen in Berlin, eine zukunftsorientierte E-
Mobilitätsstrategie zu entwickeln und die Automobilindustrie davon zu
überzeugen. Die Abkehr vom Verbrenner-Aus spielt nicht nur mit der
Zukunft der uns folgenden Generationen, sie verhindert auch das
Entstehen von Arbeitsplätzen, nicht nur in Kaiserslautern.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Glander
Fraktionsvorsitzender