Die Fraktion Die Linke fordert Oberbürgermeisterin Beate Kimmel auf, sich in Mainz für die Herausnahme der Kantine aus der Vermarktung des Pfaffgeländes einzusetzen, denn Kaiserslautern braucht einen soziokulturellen Begegnungsort. Wir stehen an der Seite der Freien Szene und des Vereins Kulturwerk Pfaff e.V.! Weiterlesen

Unsere kritische Einschätzung zur Lage der rheinland-pfälzischen Kulturpolitik anlässlich des Interviews mit der rheinland-pfälzischen Ministerin für Frauen, Familie, Kultur und Integration Katharina Binz von den Grünen aus der Rheinpfalz vom 7. März 2025. Weiterlesen

Weshalb wir der Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer zugestimmt haben und andere Bemerkungen zur Stadtratssitzung am 10.03.2025 zu Pfaff und zur AfD. Weiterlesen

Der Rückzug der Untiere von Kaiserslauterer Bühnen nach 33 Ausgaben von „Ein Untier kommt selten allein“ und den vorherigen Programmen seit 2009 ist ein weiteres Beispiel für die fehlende Wertschätzung der Stadt Kaiserslautern für ihre Künstler und Künstlerinnen. Allerdings sind auch viele andere Kulturschaffende betroffen. Weiterlesen

Wir kritisieren als Linksfraktion im Stadtrat Kaiserslautern erneut den miserablen Stellenwert, der Kunst und Kultur in unserer Stadt zugeschrieben wird. Kulturförderung darf nicht als "freiwillige Leistung" im kommunalen Haushalt geführt werden – sie ist Pflicht für eine lebendige, bunte Stadt! Weiterlesen

"Wir dürfen uns weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht dumm machen lassen." Mit diesem Adorno-Zitat schloss Stefan Glander seine Haushaltsrede vor dem Stadtrat und bezog sich damit sowohl auf den Rechtsruck als auch auf die Unfähigkeit der Landesregierung, für eine ausreichende Finanzierung der Kommunen zu sorgen. Weiterlesen

Bei der konstituierenden Sitzung des Inklusionsbeirats wurde am 29.10.24 unser langjähriger Fraktionsmitarbeiter und stadtbekannter Netzwerker Carsten Ondreka zu dessen neuen Vorsitzenden gewählt. Wir freuen uns sehr, dass er als ein kluger Kopf und eine starke Stimme die Gleichberechtigung in unserer Stadt vorantreiben wird. Weiterlesen

Unseren Antrag auf Prüfung, wie eine Leerstandssteuer über eine Zweckentfremdungsverbotssatzung umgesetzt werden kann, werden wir am Montag, den 11. März 2024 im Stadtrat einbringen, denn in Kaiserslautern besteht ein großer Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Weiterlesen