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Die Bewegung "Querdenken" mobilisiert für den 21. November 2020 zu mehreren Aktionen nach Kaiserslautern. Ab 10 Uhr ist nach eigenen Angaben eine Kundgebung im Volkspark, ab 16 Uhr eine Demonstration und ab 18 Uhr ein "Tanz in die Freiheit" geplant. Als Organisator tritt ein regionaler Ableger auf. Als Redner wurden unter anderem Markus Haintz und… Weiterlesen

Am 22. April, startete unsere Stadtratsfraktion gemeinsam mit einigen regionalen Künstler*innen einen Appell an den SWR mit der Forderung, die lokale Kulturszene in Zeiten von Corona stärker zu unterstützen. Da in dieser Angelegenheit seither einiges passiert ist, wollen wir euch den bisherigen Verlauf hier einmal transparent machen. Weiterlesen

Immer mehr Menschen in Kaiserslautern sind von drohender Obdachlosigkeit betroffen. Bereits im November letzten Jahres wurde im Sozialausschuss über den dringenden Handlungsbedarf hierzu berichtet. Leider hat sich nach dem von der SPD-Fraktion eingebrachten Prüfauftrag nichts weiter getan. Mittlerweile hat sich durch die von der Pandemie… Weiterlesen

Fakt ist: Der von Wirtschaftsminister Olaf Scholz verlautbarte „Wumms“ enthält weder eine ausreichende Entlastung von Sozialleistungsempfängern, noch eine wirkliche Verbesserung der Situation von Soloselbständigen, Gewerbetreibenden und freien Kulturschaffenden. Schlimmer noch: Der Schuldenschnitt für hochverschuldete Kommunen ist erst einmal vom… Weiterlesen

Haltung zeigen ohne Gesicht zu zeigen? Leider notwendig. Es gehört inzwischen zur Normalität, dass politisch aktive Mitbürgerinnen und Mitbürger von Rechtsextremen bedroht werden. So ist es auch vor wenigen Tagen in Landau geschehen: Vier Lokalpolitiker unserer Partei haben im Vorfeld antifaschistischer Gegenkundgebungen zu einer Veranstaltung,… Weiterlesen

Am gestrigen Sonntag, den 8. Juni, demonstrierten bis zu 300 Menschen gegen eine Aktion der Neonazi-Partei "Der III. Weg" in der Innenstadt von Kaiserslautern. Bei der Kundgebung "Gegen Rassismus und Naziterror" auf dem Stiftsplatz wurde davor gewarnt, die Neonazis zu verharmlosen. Denn sie sind eine Gefahr für die gesamte Gesellschaft, wie zuletzt… Weiterlesen

Im Vorfeld der Gegenkundgebungen zum „Tag der deutschen Zukunft“, bei dem Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet am vergangenen Samstag in Worms aufmarschieren wollten, erreichte ein Drohbrief aus offensichtlich rechtsextremen Kreisen vier Kommunalpolitiker der Landauer LINKEN. Zu diesem Vorgang nimmt der Landesvorstand der Partei Stellung: Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Kaiserslautern, dem Stadtverband von DIE LINKE Kaiserslautern und der Linksjugend [´solid] Kaiserslautern. Seit April versammeln sich teils mehrere hundert Menschen zu sogenannten „Anti-Corona-Protesten“ in Kaiserslautern. Dies passiert nicht nur in unserer Stadt, sondern in einem… Weiterlesen

Zum Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: „Wie ein Brennglas verschärft die Corona-Krise den Blick auf die soziale Ungerechtigkeit, die Kluft zwischen Arm und Reich ist so deutlich wie nie: Während eine Minderheit von Superreichen von den heftigen Kursausschlägen an den… Weiterlesen

Leider wird auch in der momentanen Lage rechte Hetze vorangetrieben und die Krise wird teilweise gezielt dazu ausgenutzt, Rassismus zu verbreiten. Die Verunsicherung vieler Bürger*innen wird genutzt, um Vorurteile und Hass gegen Minderheiten zu schüren. Darüber hinaus wird von rechter Seite versucht, Hilfsangebote zu vereinnahmen und mit… Weiterlesen